In vielen Orten in meinem Wahlkreis ist das tägliche Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung bereits Alltag. Wir als SPD wollen, dass für die nächste Generation dies überall selbstverständlich ist. Wir sagen: Eine menschliche Gesellschaft muss eine inklusive Gesellschaft sein. Deshalb werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention weiter voranbringen.
Das inklusive Leben muss von Anfang an gelernt werden und erlebbar sein; von der Kita über die Grundschulen und weiterführenden Schulen bis zu weiteren Bildungseinrichtungen. Wir als SPD unterstützen inklusive Bildung entlang der gesamten Bildungsbiographie. Dazu müssen die notwendigen räumlichen, technischen und personellen Ressourcen verbessert werden.
Im Mittelpunkt unseres Handels steht eine selbstbestimmte Teilhabe. Mit dem Bundesteilhabegesetz haben wir die gesetzliche Grundlage für Leistungen zur Teilhabe an der Gesellschaft bereits deutlich verbessert. Daran wollen wir anknüpfen und die Teilhabeleistungen stetig weiterentwickeln. Wir wollen, dass Betroffene ohne Diskriminierung und ohne großen Aufwand Zugang zu diesen Leistungen bekommen. Wir treten dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen alle Leistungen der Pflegeversicherung erhalten – unabhängig davon, wo sie wohnen.
Als Gewerkschafter und Wirtschaftspolitiker kämpfe ich für den inklusiven Arbeitsmarkt, der allen Menschen eine Beschäftigung entsprechend ihren Fähigkeiten ermöglicht und ihnen die dafür notwendige Unterstützung bietet. Alle Menschen sollen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt faire Perspektiven haben. Lohndiskriminierung von Menschen mit Behinderung wollen wir vermeiden. Auf dem Weg zum inklusiven Arbeitsmarkt spielt der Übergang von der Schule zur Ausbildung und zum Beruf eine entscheidende Rolle. Deshalb wollen wir diesen Übergang ebenso wie den Weg von Werkstätten hin zum allgemeinen Arbeitsmarkt verbessern. Dazu zählen auch generelle Regelungen zur Barrierefreiheit am Arbeitsplatz für alle Arbeitgeber. Das Angebot der Inklusionsbetriebe und Werkstätten werden wir im Hinblick auf einen inklusiven Arbeitsmarkt weiterentwickeln. Eine wichtige Funktion bei der Verwirklichung eines inklusiven Arbeitsmarktes nehmen dabei die Schwerbehindertenvertretungen ein. Deren Rechte wollen wir als SPD weiter stärken.
Das gesellschaftliche Leben muss auf allen Ebenen für Menschen mit Behinderung inklusiv gestaltet werden. Dabei sind Barrierefreiheit und angemessene Vorkehrungen unverzichtbar und brauchen bessere gesetzliche Bestimmungen. Wir werden die Kommunen dabei unterstützen, inklusive Sozialräume zu schaffen. Die Kinder- und Jugendhilfe soll für alle da sein – für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung. Sie muss entsprechend ausgestattet werden. Wir wollen in der Kinder- und Jugendhilfe alle Leistungen zusammenführen, um die Betreuung von Familien aus einer Hand zu gewährleisten.
So schaffen wir das:
- Inklusive Bildung entlang der gesamten Bildungsbiographie
- Verbesserung der notwendigen räumlichen, technischen und personellen Ressourcen
- Weiterentwicklung der Teilhabeleistungen
- Vermeidung von Lohndiskriminierung von Menschen mit Behinderung
- Faire Perspektiven für alle auf dem Arbeitsmarkt
- Verbesserung der Übergänge von Schule zur Ausbildung und zum Beruf sowie von Werkstätten in den allgemeinen Arbeitsmarkt
- Barrierefreiheit am Arbeitsplatz für alle Arbeitgeber
- Weiterentwicklung der Angebote der Inklusionsbetriebe und Werkstätten
- Stärkung der Schwerbehindertenvertretungen
- Schaffung von inklusiven Sozialräumen in den Kommunen
- Kinder- und Jugendhilfe für alle
