Kampf für gesellschaftlichen Zusammenhalt

Ein Wahlsonntag liegt hinter uns, der viele weiterhin beschäftigt und von dem sicherlich nicht nur ich in Teilen erschüttert bin.

Die Wahlerfolge der rechtspopulistischen AfD, deren Führungspersonal teils mit rassistischer und ausländerfeindlicher Rhetorik zweistellige Ergebnisse in drei Bundesländern erreicht, können uns als Demokratinnen und Demokraten nicht wortlos weitermachen lassen. Die Wahlauswertungen zeigen das hohe Protestpotential, das Ausdruck der Unzufriedenheit an den großen, „etablierten“ Parteien zu sein scheint. Landespolitische Themen spielten leider nur eine untergeordnete Rolle. Alles wurde vom Thema Flüchtlinge überlagert. Nach gestern Abend steht dennoch fest, die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler unterstützt die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Die klare Haltung von Winfried Kretschmann und Malu Dreyer in dieser Frage wurde von den Wählerinnen und Wählern honoriert. Demgegenüber wurden das Sowohl-Als-Auch der CDU-Kandidaten Wolf und Klöckner in den Wahlurnen abgestraft.

Die Ergebnisse zeigen auch, die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger will eine Politik, die an einer wirklichen Lösung der Probleme arbeitet und keine einfachen Antworten auf oftmals komplexe Fragestellungen vorgaukelt. Weil die Probleme aber oftmals komplex und vielschichtig sind, muss es meines Erachtens der Politik wieder gelingen, den Menschen in unserem Land die Lösungsansätze der Politik verständlich zu vermitteln und sie bei der Umsetzung der Lösungen einzubeziehen.

Kontinuität und ein klarer Wertekompass sind dabei zwei unerlässliche Eigenschaften, die zu Recht von Politik erwartet werden. Daher erwarte ich, dass unser Koalitionspartner, die CDU-/CSU-Fraktion, geschlossen hinter der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin steht. Des Weiteren fordere ich dazu auf, dass getroffene Absprachen in der Koalition eingehalten werden und gemeinsam für den Zusammenhalt der Gesellschaft gearbeitet wird. Denn gerade wir als SPD haben in den letzten zwei Jahren viel für die Menschen in unserem Land erreicht, aber es gibt auch noch einiges zu tun, z.B. in Hinblick auf die Leiharbeit und den Missbrauch von Werkverträgen. Wichtig wird in diesem Zusammenhang auch sein, dass wir als Politik erkannte Probleme benennen, herunterbrechen und die Lösungen klar und so einfach wie möglich erklären. Das Erklären ist möglicherweise in den letzten Monaten zu kurz gekommen, sodass der Eindruck der politischen Planlosigkeit in Teilen der Bevölkerung entstanden ist.

Klar ist: Erklären wird immer mehr als eine Überschrift sein. Wir müssen unsere Politik transportieren und zu den Menschen bringen. Nur so wird unsere Politik des gesellschaftlichen Zusammenhalts auch von den Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen.

Wir müssen für den Zusammenhalt und unsere Freiheit in der Gesellschaft kämpfen. Ich werde dies auch weiterhin tun, ganz im Sinne der SPD, die sich in ihrer über 150-jährigen Geschichte schon immer ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung gestellt hat.

Ulrich_Hampel_Gesellschaftlicher_Zusammenhalt

Aussichtsreicher Listenplatz für Ulrich Hampel

SPD: Aussichtsreicher Listenplatz für Ulrich Hampel

Landesdelegiertenkonferenz in Bielefeld

Die nordrhein-westfälische SPD hat am vergangenen Samstag Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zum Spitzenkandidat für die Bundestagswahl gewählt. Auf der Landesdelegiertenkonferenz in Bielefeld wurde die Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt. Peer Steinbrück wurde mit 97,72 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt und erhielt damit große Unterstützung in der NRWSPD.

André Stinka, Johannes Waldmann, Ulrich Hampel, Manfred Kunstlewe, Peer Steinbrück, Sarah Bosse

André Stinka, Johannes Waldmann, Ulrich Hampel, Manfred Kunstlewe, Peer Steinbrück, Sarah Bosse

Für den heimischen Bundestagskandidaten Ulrich Hampel war es ebenfalls ein guter Tag, der mit einem aussichtsreichen Listenplatz endete. Die SPD-Delegation aus dem Kreis Coesfeld zeigte sich mit dem erreichten Ergebnis zufrieden und freut sich auf den kommenden Wahlkampf. „Wir werden die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Mittelpunkt stellen. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn, die Regulierung von Zeit- und Leiharbeit und die gleiche Entlohnung für gleiche Arbeit von Männern und Frauen sind zentrale Punkte, die ich in Berlin vorantreiben werde“, so Ulrich Hampel. Neben diesen inhaltlichen Punkten wird der Dialog mit den Menschen im Wahlkreis an erster Stelle stehen. „Politik muss den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern halten. Die Menschen in meinem Wahlkreis sind die ersten Ansprechpartner und für sie und viele andere werde ich in Berlin Politik machen“, erläuterte Hampel seine zukünftige Rolle.