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Überflüssige Debatte – Ulrich Hampel und André Stinka, warnen vor parteipolitischem Scharmützel

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SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel und der Vorsitzende des SPD Unterbezirkes Coesfeld, André Stinka, warnen vor parteipolitischem Scharmützel

„Was wir in der UH_rtgangespannten Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen nicht brauchen, sind untaugliche parteipolitische Scharmützel.“ Damit reagieren der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel und der Vorsitzende des SPD Unterbezirkes Coesfeld, André Stinka, auf die Standardartikel vieler CDU-Landtagsabgeordneter, die den Eindruck erwecken wollen, dass Land würde die Mittel des Bundes nicht an die Kommunen weiterleiten.

Fest steht: der Bund wird 500 Mio. Euro im Jahre 2015 zur Verfügung stellen, die Hälfte der Mittel wird den Ländern als langfristiges Darlehen gewährt. Voraussichtlich wird dies 2016 ebenso so sein. In NRW kommen davon 108 Mio. beim Land an. Der Bundesanteil – 54 Millionen – geht ungeschmälert an die Kommunen, weitere 91 Millionen Euro, also die zweite Hälfte in Form des Bundesdarlehns (54 Mio.) und weitere 37 Mio. Euro, werden vom Land für unterschiedliche Maßnahmen eingesetzt, die auch den Kommunen zugutekommen:

Die Landespauschale für die Kommunen wird um 40 Mio. Euro aufgestockt, von bisher 143 auf 183 Millionen Euro. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Einzelmaßnahmen, die den kommunalen Aufgaben zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen helfen. Angefangen von einer Erhöhung der Plätze in Landeseinrichtungen auf 10.000 über einen Härtefall für Krankheitskosten, 300 zusätzliche Lehrerstellen, Unterstützung bei sozialer Beratung, besseren Impfangeboten und einer Reihe weiterer Einzelmaßnahmen hilft das Land mit weiteren 37 Millionen Euro.

Abschließend stellen Hampel und Stinka fest: „Die Hilfe durch Bund und Land ist groß. Die Anstrengungen müssen auch noch weiter verstärkt werden. Wir danken den Kommunen und vielen Aktiven in der Gesellschaft, die die Unterbringung und Hilfen für die Betroffenen organisieren. Was wir gar nicht brauchen, ist eine parteipolitische Auseinandersetzung, die weder den Betroffenen noch den Verantwortlichen in den Kommunen hilft. Sie spielt nur denen in die Hände, die die Hilfen für ihre ausländerfeindlichen Debatten instrumentalisieren wollen.“

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Impressionen der Sommertour 2014

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Auf meiner diesjährigen Sommertour durch den Wahlkreis durfte ich Einblicke in die verschiedenste Bereiche bekommen. Im folgenden Video könnt ihr Euch einige Impressionen aus der spannenden Woche anschauen. Zu jeder Station lassen sich detaillierte Berichte hier auf meiner Homepage finden. Schaut doch mal weiter und lest was ich lernen durfte.

Meine Stationen der Sommertour 2014 waren:

Montag, 07.07.2014:
– Christopherus Klinik – Schule für Gesundheitsberufe
– Treffen mit dem SPD-Jubilar Paul Lanfer
– Antrittsbesuch beim Coesfelder Bürgermeister Öhmann

Dienstag, 08.07.2014:
– Tagespraktikum bei der Coesfelder Tafel e.V.

Mittwoch, 09.07.2014:
– A&QUA in Nottuln
– Dettener Dorfladen
– Stift Tilbeck
– Ortsbesuch am Bahnhof Billerbeck

Donnerstag, 10.07.2014:
– Treffen mit Landwirt Franz-Josef Krechtmann
– Baugebiet „Höckenkamp-Süd“ in Lüdinghausen
– Landwirtschaftlicher Ortsverein Ascheberg und Herbern /
Besuch des Schweinezuchtbetriebes Silkenböhmer

Freitag, 11.07.2014:
– Tageshospitation im Franz-Hospital in Dülmen

Treffen mit dem landwirtschaftlichen Ortsvereinen Ascheberg und Herbern

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Die Sommertour 2014 führte Ulrich Hampel und den NRW-SPD Generalsekretär André Stinka zusammen mit dem SPD-Ortsverein Ascheberg zum Hof Silkenbömer. UH_Silkenbömer_140710_2Vor Ort wurde die Zucht und Mast von Schweinen den Anwesenden aufgezeigt und Gespräche rund um die Landwirtschaft mit ihren Potenzialen und Herausforderungen im Münsterland entwickelten sich. Georg Silkenbömer, Vorsitzender des landwirtschaftlichen Ortsvereins Ascheberg, führte die Gäste über seinen Hof und erklärte die jeweiligen Arbeitsschritte. Für die SPD sei der ständige Kontakt mit den Landwirten unserer Region wichtig, stellte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Johannes Waldmann nochmals heraus. Schließlich war es schon der zweite Besuch der hiesigen Genossen in einem landwirtschaftlichen Betrieb. André Stinka machte klar, die SPD sieht Landwirtschaft ohne Ideologie – konventionelle wie auch ökologische Landwirtschaft müssen ihren Platz haben. Für Ulrich Hampel ist klar, dass der Landwirtschaft ein wichtiger Beitrag bei der Frage der zukünftigen Entwicklung des ländlichen Raumes zukommen wird.

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Besuch bei Landwirt Franz-Josef Krechtmann

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„Als Abgeordneter komme ich wieder!“, war das Versprechen des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel, nach einem Praktikum im Bundestagswahlkampf UH_Krechtmann_140710_2_hpbeim Land-wirt Franz-Josef Krechtmann aus Lüdinghausen. Am Mittwoch löste Ulrich Hampel sein Versprechen ein und brachte den Generalsekretär der NRW SPD, André Stinka, und aus dem Lüdinghausener SPD-Orts-verein Arthur Friedenstab mit. Franz-Josef Krechtmann, inzwischen im Vorstand des Deutschen Milch Kontor, konnte über gute wirtschaftliche Entwicklungen berichten. Ein Thema, dass den Landwirt besonders beschäftigt ist, die Verbraucher darüber zu informieren, wie Landwirtschaft funktioniert. „Woher kommen Milch, Fleisch und Eier, wie halten wir unsere Nutztiere, da hat die Gesellschaft immer mehr Fragen an die Landwirtschaft, die wir diskutieren müssen“, so Krechtmann. Der NRW Generalsekretär André Stinka sicherte zu, ihn in diesem Anliegen zu unterstützen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete lud abschließend Franz-Josef Krechtmann und seine Ehefrau zu einer Fahrt nach Berlin ein, um ihm die Möglichkeit zu geben, seine Fragen in Berlin zu diskutieren.

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v.l.n.r. André Stinka (NRW-SPD Generalsekretär), Landwirt Franz-Josef Krechtmann, Ulrich Hampel (MdB), Arthur Friedenstab (SPD OV Lüdinghausen)

Ortsbesuch am Bahnhof Billerbeck

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Während seiner Sommertour besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel den Billerbecker Bahnhof, gemeinsam mit der SPD-Billerbeck und dem NRW Generalsekretär André Stinka. Der Bahnhof wurde schon im Jahr 2004 von der Stadt Billerbeck vorbildlichUH_BhfBillerbeck_140709_7 barrierefrei aus-gebaut. Eingangstüren und die Tür zu den Gleisen öffnen sich auto-matisch und eine rollstuhlgerechte Behindertentoilette wurde gebaut. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Barrierefreiheit dann am Bahnsteig aufhört“, so Ulrich Hampel bei seinem Ortstermin. Petra Ahlers, aus Billerbeck, selbst Rollstuhlfahrerin konnte dann beim Einfahren des Zuges demonstrieren, wie schwierig es für sie ist in den Zug zu gelangen.

Das Problem: Der Abstand zwischen Gleis und Einstieg ist zu groß. Nur mittels einer mobilen Rampe, können UH_BhfBillerbeck_140709_1Menschen mit Behinderung im Rollstuhl oder mit Rollatoren sowie Familien mit Kinderwagen in den Zug ein- beziehungsweise aussteigen. Die Rampe, die sehr steil verläuft, wird vom Bahnpersonal oder vom Lokführer selbst angelegt. Durch das starke Gefälle kommt es vor allem bei Nässe immer wieder zu Beinahunfällen.

Im Frühjahr teilte das Verkehrsministeriums NRW mit, dass der Bahnhof in Billerbeck Teil einer Modernisierungsoffensive für Bahnhöfe sei. Frühestens ab 2018 solle der Bahnsteig barrierefrei umgestaltet werden. „Diese Modernisierung kommt ganz klar zu spät, mein Ulrich Hampel, so lange können die Menschen hier nicht darauf warten.“ Bei einem Treffen mit der Bahn AG und in einem Schreiben schlug der SPD-Bundestagsabgeordnete vor, zeitnah eine Zwischenlösung zu installieren, um die Situation zu entschärfen.

Abschließend informierten sich die SPD-Politiker aus Kommune, Land und Bund über die Entwicklung des Bahnhofs in Trägerschaft des IBP e. V.   Ausgezeichnet wurde der Bahnhof als Ort des Fortschritts und als Wanderbahnhof. Der Bahnhof überzeugt mit der Betreuung chronisch suchtkranker und psychisch erkrankter Menschen, die an diesem Bahnhof in den verschiedenen Projekten arbeiten. Außerdem bietet der Bahnhof Billerbeck immer wieder kulturelle Highlights, wie Ausstellungen, Lesungen oder Konzerte.

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SPD Politiker besuchen den Dettener Dorfladen

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Während der Sommertour durch den Kreis Coesfeld machten der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel, NRW Generalsekretär André Stinka und Manfred Kunstlewe vom Nottulner SPD-Ortsverein einen UH_DettenerDorfladen_140710_1_hpZwischenstopp im Dettener Dorfladen. Der Vorsitzende des Vereins „Schapdettener für Schapdetten“, Hugo Sandmann, führte die Politiker gerne durch den Dorfladen, der als Bürger-genossenschaft geführt wird und inzwischen 382 Mitglieder hat. In dem Dorfladen bekommen die Bürgerinnen und Bürger alles Lebensnotwendige und die Produktpallette erweitert sich ständig. Kundinnen und Kunden können ihre Wünsche, was in dem Dorfladen angeboten werden soll, in eine Wunschbox einwerfen. „Der Dorfladen ist der Schlüssel zum Zusammenhalt in unserem Dorf. In dem dazugehörenden Café treffen sich die Bürgerinnen und Bürger und tauschen Informationen aus oder halten einfach mal einen Tratsch,“ so Hugo Sandmann. Besonders erfreut war Ulrich Hampel, SPD, zu hören, dass im Dettener Dorfladen von Anfang an der Mindestlohn gezahlt wurde. „Dieser Dorfladen hat Vorbildcharakter und zeigt, wie die Herausforderungen des demographischen Wandels gelöst werden können“, erklärt Ulrich Hampel abschließend.

Besuch von A&QUA in Nottuln

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Im Rahmen der Sommertour besuchte Ulrich Hampel zusammen mit dem NRW-SPD Generalsekretär André Stinka und Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Nottuln UH_A&QUA_140709_1die gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit und Qualifizierung (A&QUA) in Nottuln. Seit 1986 hilft A&QUA Langzeitarbeitslosen, die große Vermittlungsprobleme haben, bei der Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt. Dabei beginnt diese Hilfe für manche mit dem Erlernen einer Tagesstruktur. Die Arbeit von A&QUA umfasst zum einen die direkte Arbeit der Menschen bei A&QUA sowie die Betreuung von Personen, die sich in Maßnahmen der Agentur für Arbeit oder des Zentrums für Arbeit befinden. Zur Zeit arbeiten ca. 30 Personen in der eigenen Schreinerei, Altkleider-Recycling, Schneiderei sowie Dienstleistungen für die Industrie. Geschäftsführer Christoph Irzik ist davon überzeugt, dass die geleistete Arbeit sich lohne aber bestimmte Prozesse ihre Zeit brauchen. Diese Zeit wünsche er sich von Seiten der Politik – bspw. in Hinblick auf bestimmte Programme. Für Ulrich Hampel André Stinka ist es klar, dass Qualifizierungs- und Eingliederungsgesellschaften unterstützt werden müssen. Gerade in einem Kreis wie Coesfeld, mit einer niedrigen Arbeitslosenquote, muss es möglich sein, besonderen Fokus auf Qualifizierung zu legen. Daher versprachen André Stinka und OV-Vorsitzender Manfred Kunstlewe (zugleich Kreistagsmitglied) das Problem der Finanzierung von zwei Sozialarbeiterinnen mit in die Arbeitsmarkkonferenz des Kreises zu nehmen.

Gratulationen dem SPD Urgestein Paul Lanfer zum 90. Geburtstag

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Am Montag, den 07. Juli 2014, hatte ich zusammen mit dem Generalsekretär der NRW-SPD André Stinka und dem Coesfelder SPD-Vorsitzendem Hermann-Josef Vogt bei einem gemeinsamen Mittagessen die Gelegenheit dem SPD-Urgestein Paul Lanfer zu seinem 90. Geburtstag zu gratulieren. Paul hält dabei schon seit 55 Jahren die Fahne der Sozialdemokratie als Mitglied hoch. Wir wünschten ihm Frohsinn und allem voran Gesundheit. Innerhalb des Gespräches konnten wir uns über die Geschichte und verschiedenen Entwicklungen der SPD über die Jahre bzw. Jahrzehnte hinweg austauschen. Einig waren wir uns über die Generationen hinweg, dass die Werte der SPD an Aktualität nicht verloren haben. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind und bleiben die Richtschnur sozialdemokratischen Handelns.

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v.l.n.r. André Stinka (NRW-SPD Generalsekretär), Ulrich Hampel (MdB), Paul Lanfer (Jubilar), Hermann-Josef Vogt (SPD-OV Vorsitzender Coesfeld)

Christopherus Kliniken diskutieren mit SPD-Politikern – Chancen und Herausforderungen der Pflege und der Pflegeausbildung

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In der Schule für Gesundheitsberufe der Christopherus Kliniken trafen sich SPD Politiker und Experten der Klinken zu einem Fachgespräch Chancen und UH_Gesundheitsschule_140707_6_hpHerausforderungen der Pflege und Pflegeausbildung.über die Chancen und Herausforderungen der Pflege und der Pflegeausbildung.

Chancen und Herausforderungen der Pflege und Pflegeausbildung Ulrich Hampel, SPD und Mechthild Rawert, SPD, Gesundheits-ausschuss sowie der General-sekretär der NRW SPD André Stinka sprachen sich für eine dreijährige generalistische Ausbildung in der Pflege aus, an die sich Fachausbildungen und Spezialisierungen anschließen. Mit dieser Auffassung standen sie nicht alleine da. Unterstützung erhielten sie von Clemens Breulmann, Geschäftsführer, Christel Plenter, Pflegedirektorin beide Christopherus Kliniken, dem Leiter der Schule für Gesund-heitsberufe, Norbert Falke und der Leiterin des   Fachseminars für Altenpflege des Caritasverbandes, Julia Hayck.

Einigkeit herrschte bei allen Gesprächsteilnehmern auch darüber, dass sichergestellt werden muss, dass in Zukunft für Ausbildungen im Gesundheitswesen kein Schulgeld mehr gezahlt werden muss, um jungen Menschen diese Ausbildung überhaupt erst zu ermöglichen.

Julia Hayck, Leiterin des Fachseminars für Altenpflege beklagte die finanzielle Ausstattung der Ausbildung in der Altenpflege. „Für die Ausbildung stehen unserer Einrichtung monatlich 280 € pro Schüler, je Monat zur Verfügung. Damit können wir die Kosten kaum decken.“ so Julia Hayck. Verbesserungen konnte der NRW Generalsekretär André Stinka hier nicht versprechen, „Angesichts der aktuellen Haushaltssperre des Landes NRW sehe ich hier kurzfristig keine Chance“, so Stinka.

Weiter ging es in dem Gespräch, darum, wie junge Menschen für die Berufe in der Pflege zu gewinnen sind. „Unsere Krankenpflegeschule spielt eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, junge Menschen in der Krankenpflege zu etablieren und diese Chance müssen und wollen wir nutzen. Haben die jungen Menschen das Münsterland erst einmal verlassen, ist es kaum möglich, sie wieder für die Region zu gewinnen“, ist Pflegedirektorin Christel Plenter überzeugt.

Abschließend meint der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel: „Der quantitative und qualitative Ausbau der Pflege wird uns viel Geld kosten. Unsere Gesellschaft muss sich fragen, wie wir in Zukunft leben wollen und ob wir bereit sind, dafür mehr zu investieren. Neben der gesellschaftlichen Anerkennung bedarf es natürlich einer besseren Bezahlung in der Pflege, der Aufstockung des Stellenschlüssels und Arbeitszeiten, die mit einer Familie vereinbar sind.“ so das Schlusswort Hampels, der versicherte, dass er gerne wieder kommt, um diese Diskussion weiter zu führen.UH_Gesundheitsschule_140707_2_klein

Diskussion mit Schülerinnen und Schülern der Schule für Gesundheitsberufe der Christopherus Kliniken

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Schülerinnen und Schüler der Schule für Gesundheitsberufe der Christopherus Kliniken erwarteten am Montag Besuch aus der Politik. Die Bundestagsabgeordneten der SPD Ulrich Hampel und die aus Coesfeld stammende Mechthild Rawert, Fachpolitikerin im Gesundheitsausschuss UH_Gesundheitsschule_140707_3diskutierten mit Schülerinnen und Schülern. Außerdem waren André Stinka, Generalsekretär der NRW und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Hermann-Josef Vogt mit dabei. Sie machten klar: „Gute Politik funktioniert nur gemeinsam, Bund, Land und Kommune müssen an einem Strang ziehen“, so Ulrich Hampel.

Die Schülerinnen und Schüler waren auf die Diskussionsrunde sehr gut vorbereitet und es wurden viele Themen diskutiert, darunter der Demographische Wandel, Sterbehilfe und Organspende.

Auf die Frage, ob wir in Bezug auf die Pflege gut auf die Zukunft vorbereitet sind, waren sich die Politiker einig. „Gute Pflege kostet Geld, und wir brauchen die Bereitschaft aller, dafür mehr Geld in die Hand zu nehmen.“ Der Generalsekretär der NRW SPD André Stinka meint dazu: „1 KM Autobahn hat eine höhere Durchschlagskraft als Soziales. Es ist einfacher 100.000 € für eine Straße zu bekommen als 10.000 € für eine Familienberatungsstelle.“

SPD-Bundestagsabgeordneter Ulrich Hampel machte sich in der Diskussion für bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen stark. „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern brauchen gute Arbeitsbedingungen, dazu gehören familiengerechte Arbeitszeiten, damit Familie und Beruf unter einen Hut gebracht werden können, sowie gerechte Bezahlung und Pflegerinnen und Pfleger müssen mehr Zeit für die Patienten haben“, so Hampel.

Abschließend bedankte sich Ulrich Hampel für die gute Diskussion und lud eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern für vier Tage nach Berlin, zu einer politischen Bildungsfahrt ein, um dort weiter zu diskutieren.