Archiv der Kategorie: Energie

Ulrich Hampel begrüßt Nachwuchskreis Wissenschaft, Technik und Verwaltung des GEOZENTRUM HANNOVER

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Zu einer ausführlichen Diskussionsrunde begrüßte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel heute den Nachwuchskreis Wissenschaft, Technik und Verwaltung des GEOZENTRUM HANNOVER im Deutschen Bundestag. Das GEOZENTRUM HANNOVER ist ein Zusammenschluss der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie und des Leibniz-Instituts für Angewandte Geophysik. Insgesamt beraten hier rund 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Bundesministerien, nachgeordnete Behörden, EU, Wissenschaft und Industrie zu geowissenschaftlichen Fragestellungen.  Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie stand Ulrich Hampel der Runde zu aktuellen energiepolitischen Themen Rede und Antwort. Schwerpunkte waren dabei die Förderung heimischer Energievorkommen, der Ausstieg aus der Kernenergie, die Zukunft der Braunkohle und Fracking. Im Anschluss an die Diskussionsrunde führte Ulrich Hampel die Gäste durch die Liegenschaften des Deutschen Bundestages mit anschließendem Besuch der Reichstagskuppel. Am morgigen Donnerstag steht für den Nachwuchskreis noch ein Besuch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie auf dem Programm, bevor es anschließend zurück in die Heimat geht.

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Ulrich Hampel, MdB mit dem Nachwuchskreis Wissenschaft, Technik und Verwaltung des GEOZENTRUM HANNOVER im Deutschen Bundestag

10-Punkte-Papier der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

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Mit einem 10-Punkte-Papier startet die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion in das Jahr 2016. Dies teilt der Bundestags-abgeordnete Ulrich Hampel mit.

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(Quelle: NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion)

Hampel: „Wir Nordrhein-Westfalen stellen die mit Abstand größte Landesgruppe in der SPD-Fraktion. Selbstverständlich wollen wir eine gestaltende Rolle in Berlin einnehmen. Dies machen wir mit unserem Arbeitsprogramm deutlich.“ Die 10 Schwerpunktthemen erstrecken sich über die gesamte Bandbreite der politischen Arbeit. Eine große Bedeutung nehmen die Themen Integration und gesellschaftliches Zusammenleben ein. Ulrich Hampel: „Die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden ist eine enorme Aufgabe. Die wahre Herausforderung steht aber noch vor uns, wenn die vielen anerkannten Asylberechtigten in Bildung, Arbeit und Gesellschaft integriert werden müssen. Wir fordern unter anderem eine Integrationsoffensive in Kitas und Ganztagsschulen.“

Die Landesgruppe will sich dafür einsetzen, dass der Bund, die Länder und Kommunen noch stärker als bisher unterstützt werden. „Wir brauchen mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau und eine weitere Entlastung der Städte und Gemeinden bei den Sozialausgaben. Dies kommt letztlich allen Bürgerinnen und Bürgern zugute“, so der SPD –Bundestagsabgeordnete Hampel

Weitere Schwerpunkte der Landesgruppe sind die Stärkung des Wirtschafts- und Industriestandorts NRW, die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur und die klare Absage an Fracking.

Ulrich Hampel abschließend: „Mit unserem Arbeitsprogramm machen wir deutlich, dass wir die gesellschaftlichen Herausforderungen erkannt haben und in der Lage sind, Antworten darauf zu formulieren. Trotz großer Herausforderungen stehen Sachlichkeit und Verlässlichkeit für uns an erster Stelle. Dieser Linie bleiben wir auch 2016 treu.“

Die 10 Schwerpunktthemen im Überblick:

  1. Integration und gesellschaftliches Zusammenleben fördern
  2. Leistungsfähige Städte und Gemeinden erhalten
  3. Wirtschafts- und Industriestandort NRW stärken
  4. Erhalt und Ausbau von Verkehrswegen voranbringen
  5. Für eine gerechte Finanzverteilung sorgen
  6. Voraussetzungen für Gute Arbeit schaffen
  7. Ein modernes Teilhaberecht entwickeln
  8. Energiewende vorantreiben, die Umwelt schützen
  9. Bezahlbares Wohnen und Bauen ermöglichen
  10. Ländliche Räume und Metropolregionen zusammendenken

Das 10-Punkte-Papier können Sie hier lesen.

Newsletter 02-2016

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Ulrich_Hampel_Newsletter_02-2016Freitag ist Newsletter-Tag!

Neuer Freitag heißt, ein neuer Newsletter aus meiner politischen Berliner-Woche kommt druckfrisch auf Ihren Bildschirm. Ich würde mich freuen, wenn Sie mal reinschaut. Denn im zweiten Newsletter dieses Jahres haben sich wieder viele verschiedene Themen der Woche gesammelt.

Die Themen in der Übersicht:

  • Gedenken an Johannes Rau
  • Niemals vergessen! Holocaust-Gedenken im Bundestag
  • Jahreswirtschaftsbericht 2016
  • Eine starke Wirtschaft braucht eine starke Gesellschaft – und umgekehrt!
  • Flüchtlinge: Keine Zeit für Streit – wir brauchen rasch spürbare Entlastung!
  • Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland sichern
  • Zukunftsfähigkeit sichern – Die Chancen des digitalen Wandels nutzen
  • Den Zusammenhalt der Europäischen Union sichern
  • MINUSMA-Mission in Mali ausweiten
  • Hochschulstatistik verbessern
  • Junge Menschen vor den Gefahren von E-Zigaretten schützen
  • Unternehmen müssen Wirtschaftsprüfer wechseln
  • Ein Strommarkt für die Energiewende
  • Innovative Arbeitsforschung zur Humanisierung der Arbeitswelt
  • Red Hand Day
  • Übergabe Förderbescheid – Einladung nur nach Parteibuch
  • Sprache ist der Schlüssel zur Welt!

Also bleibt mir nur für heute noch eines: Ihnen ein schönes und erholsames Wochenende aus Berlin zu wünschen!

Ihr Ulrich Hampel

Hier gelangen Sie direkt zum neuen Newsletter 02-2016.

Jahresrückblick 2015

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Genossinnen und Genossen,

Ulrich_Hampel_Jahresabschlussnewsletter_2015_hp_1Ein aufregendes, forderndes und intensives Jahr 2015 liegt hinter uns allen. Die Welt scheint so unruhig geworden teils aus den Fugen geraten zu sein, wie seit langem nicht mehr. In diesem Jahr spuren wir in Deutschland die Auswirkungen der Weltpolitik ganz konkret vor Ort. Die zu uns kommenden Flüchtlinge sind die wahrscheinlich größte Herausforderung, der sich unser Land seit langem entgegensieht. Ich bin davon überzeugt, dass Deutschland diese Herausforderung erfolgreich meistern wird.

Darüber hinaus haben wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bewiesen, dass wir Politik für die Menschen in diesem Land machen. „Gesagt, Getan, Gerecht“ ist unser Leitspruch. Was wir im Wahlkampf versprochen und im Koalitionsvertrag erstritten haben, setzen wir Stück für Stück konsequent in der Regierung um. Es zeigt sich, wir – die SPD – sind der Motor der großen Koalition und zugleich der Anker für verlässliche Regierungspolitik.

Wir als SPD machen dabei Politik für die Stadt und den ländlichen Raum. Der Kontakt vor Ort ist mir besonders wichtig, da ich nur so spüre, wo vor Ort der Schuh drückt. So habe ich wieder viele Termine im Wahlkreis wahrgenommen und die Eindrücke mit nach Berlin genommen.

Von meinem zurückliegenden Jahr in Berlin und dem Wahlkreis möchte ich hier in meinem umfangreichen Jahresrückblick berichten. Zudem gibt es auf mehreren Seiten ein „NAH DRAN Extra“ zum diesjährig dominanten Thema Flüchtlinge.

Ihnen und Euch wünschen mein Team und ich für das kommende Jahr 2016 viel Glück, Erfolg und allen voran natürlich Gesundheit. Diesen Wünschen möchte ich noch die Hoffnung auf viele gemeinsame Begegnungen anschließen.

Ihr Ulrich Hampel

Hier gelangen Sie zu meinem Jahresrückblick.

Haushalt 2016 – Einzelplan 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)

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Im parlamentarischen Verfahren haben wir mehr als 70 Änderungen vorgenommen. Für das kommende Jahr sind im Einzelplan 09 damit jetzt Ausgaben von insgesamt 7,622 Mrd. Euro geplant; 94,8 Mio. Euro mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf vorgesehen.

Ulrich_Hampel_Wirtschaft_und_Energie_1509Die finanziell umfangreichste Änderung gab es beim CO2-Gebäudesanierungsprogramm, für das 2016 aufgrund von Ausgabeverschiebungen zusätzlich 40,25 Mio. Euro zur Abwicklung von Altverpflichtungen zur Verfügung stehen (Neuzusagen ab 2012 werden im Energie- und Klimafonds (EKF) finanziert).

Zur Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE) und des Effizienzpakets sind über den gesamten Einzelplan 24 Mio. Euro veranschlagt. Es handelt sich dabei um Personal- und Sachkostenmittel für das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhr-kontrolle (BAFA), das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) sowie um zentral veranschlagte Mittel u.a. für Gerichtskosten, Sachverständige oder Konferenzen.

Für die Einrichtung von fünf weiteren Kompetenzzentren im Rahmen der Förderinitiative „Mittelstand 4.0 – Digitale Produktions- und Arbeitsprozesse“ werden zusätzlich 11 Mio. Euro bereitgestellt.

Außerdem gibt es bei der „Initiative Industrie 4.0“ zusätzlich 1 Mio. Euro, um die Entwicklung von international anerkannten Normen und Standards in diesem Bereich stärker voranzutreiben.

In Umsetzung des Kabinettbeschlusses zum Wagniskapital vom 16. September 2015 wurde das Zuschussvolumen für Wagniskapitalinvestitionen im Programm „INVEST – Zuschuss für Wagniskapital“ im Jahr 2016 um 50 Prozent von 20 auf 30 Mio. Euro erhöht.

Zur Stärkung der maritimen Wirtschaft haben wir die Mittel für den innovativen Schiffbau um 10 Mio. Euro erhöht und gleichzeitig den Kofinanzierungsanteil der Länder in diesem Programm von 50 Prozent auf ein Drittel abgesenkt.

Im Titel „Fachkräftesicherung für kleine und mittlere Unternehmen“ wurden 7 Mio. Euro zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zur Verfügung gestellt. Diese zusätzlichen Mittel sollen für „Willkommenslotsen“ sowie die Stärkung des betrieblichen Engagements für Flüchtlinge in Deutschland verwendet werden.

Für die geplante Abschlussprüferaufsichtsstelle sind im Einzelplan Ausgaben in Höhe von 7,65 Mio. Euro vorgesehen. Es handelt sich dabei um Personal- und Sachkostenmittel für das BAFA.

Wir haben den Titelansatz bei der Industrieforschung für Unternehmen um 1,874 Mio. Euro angehoben. Damit kann die Förderung der industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) und die F&E-Förderung (Forschung & Entwicklung) in Ostdeutschland (INNOKOM-Ost) auf dem bisherigen Niveau fortgeführt werden. Ebenso wurde der Titelansatz beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) um rd. 5 Mio. Euro auf das Niveau des laufenden Haushaltsjahres angehoben.

Die Mittel im Titel „Förderung von Einzelmaßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien“ werden um rd. 1 Mio. auf 250 Mio. Euro erhöht. Dieser Mittelaufwuchs kommt dem Marktanreizprogramm (MAP) zugute und soll für einen stärkeren Ausbau von erneuerbarer Wärme- und Kältetechnologien verwendet werden.

Bei den Bautiteln der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) sowie der Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung (BAM) wurden Haushaltsvermerke ausgebracht, die eine schnellere Abwicklung von Bauplanungsverfahren insbesondere bei den hochkomplexen wissenschaftlich-technischen Infrastrukturen dieser beiden nachgeordneten Behörden ermöglichen sollen.

„Kraft-Wärme-Kopplung für Energiewende und Klimaschutz unverzichtbar“

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Ich fordere eine ambitionierte Gesetzgebung zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Deutschland. Für den Erfolg der Energiewende und einen wirksamen Schutz des Klimas ist der Beitrag der Kraft-Wärme-Kopplung unverzichtbar. Ich begrüße daher, dass mit der Gesetzesinitiative von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel jetzt Planungs- und Rechtssicherheit für Investoren hergestellt wird.

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An einigen Stellen sehe ich im Gesetzentwurf aber noch Nachbesserungsbedarf. Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion erstellten wir einen Forderungskatalog für die parlamentarischen Beratungen zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG). Dieser beinhaltete unter anderem die Beibehaltung des KWK-Ausbauziels von 25% an der gesamten Nettostromerzeugung, eine technologieoffene und brennstoffneutrale Förderung neuer und modernisierter Anlagen sowie von Bestandsanlagen aller Leistungsklassen, und eine Förderung von Mieterstrom und dezentraler Quartiersversorgung.

Ich freue mich, dass die Forderungen der Landesgruppe ausdrücklich auch von der SPD-Fraktion im Landtag NRW unterstützt werden. Deren Vorsitzender Norbert Römer nahm am Montagabend an der Landesgruppensitzung in Berlin teil.

Nordrhein-Westfalen ist das Energieland Nummer 1 in Deutschland. Bedingt durch den niedrigen Strompreis sind hochmoderne KWK-Anlagen aber derzeit häufig unwirtschaftlich und von der Abschaltung bedroht. Außerdem fehlen wirksame Anreize für Investitionen in effiziente Zukunftstechnologien. Dieser Fehlentwicklung wollen wir mit einer ambitionierten Gesetzgebung entgegenwirken. Es ist gut, dass Bund und Land hier an einem Strang ziehen.

Ulrich Hampel Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Bundestages

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Gemeinsam mit meinem Kollegen Dirk Wiese im Europasaal bei der Ausschusssitzung

Seit dieser Woche bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag. Ich freue mich auf die neue Aufgabe in diesem wichtigen Ausschuss. Als früherer langjähriger Bezirksleiter bei der IG BCE habe ich im ständigen Kontakt zu den Unternehmen in unserer Region gestanden. Diese gute Zusammenarbeit möchte ich als Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages weiter vertiefen und damit die Wirtschaft in unserer Region erfolgreich voranbringen.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

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Klares Verbot der Risikotechnologie Fracking – Petitionsübergabe durch Bürgerinitiative Havixbeck

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Heute fand die Übergabe der Petition zum Fracking durch die Bürgerinitiative Nottuln statt. UlrichHampel_Fracking_150622Ulrich Hampel bedankte sich für das Engagement der Bürgerinitiative und er werde die Petition an die zuständigen Ausschüsse im Bundestag weiterreichen. Das Gesetz zum Fracking befindet sich gerade in den Beratungen im Bundestag. Folgendes hat Ulrich Hampel inhaltlich zum Fracking heute nochmals zum Ausdruck gebracht:

Ich strebe ein klares Verbot der Risikotechnologie Fracking an, weil die Risiken nicht zu kalkulieren sind. Auch der Großteil der Menschen im Münsterland will kein Fracking. Wir benötigen ein Gesetz, das Fracking verhindert, denn nach gegenwärtiger Rechtslage ist das Fracken grundsätzlich erlaubt. Das heißt, wenn eine Landesregierung sich für das Fracking ausspricht, dann dürfen Unternehmen fracken – so geschehen in Niedersachsen. Ich setze mich in den aktuellen Beratungen zum vorliegenden Gesetzentwurf unter anderem dafür ein, dass ein Frackingverbot durch vermeintliche Probebohrungen nicht unterlaufen wird. Ich lehne Probebohrungen nicht grundsätzlich ab, da ich sie zu Forschungszwecken für notwendig und richtig halte. Sie dürfen aber nicht das Fracken durch die Hintertür ermöglichen. Darüber hinaus lehne ich die von der CDU/CSU gewünschte Expertenkommission, die im Einzelfall Frackingvorhaben genehmigen soll, ab. Solche Entscheidungen müssen im Bundestag getroffen werden. Sollte die Union an der Expertenkommission festhalten und der Bundestag sich dadurch selbst entmachten, kann ich dem Gesetzentwurf nicht zustimmen. Aktuell wird der Gesetzentwurf in den zuständigen Ausschüssen beraten. Mein Abstimmungsverhalten wird sich danach richten, wie das Gesetz in der endgültigen Fassung aussieht.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Newsletter-Abo und Newsletter 08-2015

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Freitag ist Newsletter-Tag!

Wie ihr es von mir gewohnt seid, gibt es natürlich auch in dieser Woche einen neuen Newsletter. Doch diese Woche haben wir zusätzlich einen neuen Dienst für Euch installiert. Ihr könnt meinen Newsletter ab sofort auf meiner Homepage abonnieren. Wie das geht? Schaut mal rein.

Hier geht’s zum Newsletter-Abo und hier gelangt ihr zu meinem aktuellen Newsletter 08-2015.

Hier der Beitrag als Audiodatei zum Anhören:

Adhoc-Arbeitsgruppe „Energie“ besucht das Ruhrgebiet

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Am vergangenen Freitag, den 17. April 2015 besuchte ich zusammen mit meinen Kollegen im Deutschen Bundestag Dirk Becker, Michael Gerdes, Frank Schwabe und Michael Groß das Ruhrgebiet. Als Mitglieder der Adhoc-Arbeitsgruppe „Energie“ der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion informierten wir uns vor Ort über die aktuellen Chancen und Herausforderungen der Energiewende.

Dazu besuchten wir zunächst den Chemiepark Marl, wo wir mit Vertretern der Evonik Industries AG zusammen kamen. Am Chemiepark in Marl sind neben Evonik, mit ihren Tochtergesellschaften/Beteiligungen zwölf weitere Unternehmen ansässig, die in einem engen Verbund rund vier Millionen Tonnen Produkte verzahnt herstellen. Begrüßt wurden wir durch den Personalvorstand der Evonik Industries AG Thomas Wessel und dem Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrates Ralf Hermann. Der Standortleiter des Chemieparks Marl Prof. Dr. Walter Tötsch gab uns einen Überblick über den dortigen Standort mit seinen Stoffströmen. Daran anschließend tauschten wir uns nach einem Vortrag von Dr. Hermann-Josef Korte zum Energieverbund im Chemiepark über aktuelle Entwicklungen im Energiesektor aus. Abschließend erhielten wir durch Prof. Dr. Stefan Buchholz einen Einblick in die Forschung und Entwicklung in Hinblick auf Ressourceneffizienz der „Creavis“.

An den Termin bei Evonik Industries schloss sich ein Gesprächsaustausch mit Vertreten der Steag GmbH an, in dem unter anderem die Rolle der Kraft-Wärme-Kopplung im Rahmen der Energiewende thematisiert wurde.

Für mich wurde bei dieser „Ruhrgebietsbereisung“ mit deren Gesprächen wieder eines deutlich: Die Energiewende muss langfristig geplant sein und den Blick auf Ökologie und Ökonomie werfen. Mir ist es wichtig, dass die mit dem Strukturwandel der Energieversorgung verbundenen Auswirkungen auf die Beschäftigungsverhältnisse in der Kraftwerkswirtschaft sozialverträglich ausgestaltet und den Beschäftigten neue Perspektiven geboten werden.

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