Entlastungen. Investitionen. Gerechtigkeit – Das SPD-Steuerkonzept

Mit dem Steuerkonzept zeigen Martin Schulz und die SPD, dass wir einen Plan für unser Land haben. Entgegen Kanzlerin Merkel und CDU/CSU fahren wir nicht auf Sicht oder machen seit Jahren leere Steuer-Versprechungen, sondern legen konkrete, finanzierbare Vorschläge mit Entlastungen für Familien und für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen auf den Tisch. Das ist gerecht! Denn Martin Schulz sagt zu Recht, dass derjenige, der für sein Geld hart arbeitet, nicht schlechter gestellt sein darf, als jemand, der sein Geld für sich arbeiten lässt. Dazu zählt auch der konsequente Kampf gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung. Darüber hinaus wollen wir als SPD 30 Milliarden Euro zusätzlich in unsere Zukunft investieren (Bildung, Forschung, Infrastruktur und Digitalisierung). Was das SPD-Steuerkonzept noch bedeutet, könnt ihr hier in der Übersicht nachlesen.

Ulrich_Hampel_Steuerkonzept_SPD

Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg

Am heutigen Donnerstag verabschiedete der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel.

ulrichhampel-plenumMöglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.

Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen in unseren Schulen voranbringen. Ich bin besonders stolz darauf, dass wir es wieder geschafft haben, die übliche Mittelaufteilung an die Bundesländer nach dem ‚Königsteiner Schlüssel‘ zu durchbrechen. Das Investitionsprogramm des Bundes soll gezielt finanzschwachen Kommunen bei der Überwindung ihrer Investitionsrückstände helfen. Da sich in Nordrhein-Westfalen finanz- und strukturschwache Kommunen konzentrieren, fließen ganze 32,2 Prozent der Bundesfördermittel bzw. über 1,1 Milliarden Euro in unser Land“, erklärt Ulrich Hampel.

Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dies gilt explizit auch für Maßnahmen zur Digitalisierung an Schulen. Wie viele Mittel in den Kreisen Coesfeld und Steinfurt ankommen, steht noch nicht fest. Die Auswahl der förderfähigen Städte und Gemeinden erfolgt durch das Land NRW im Einvernehmen mit dem Bund.

Ulrich Hampel abschließend: „Mit dem Investitionsprogramm werden wir den teils massiven Sanierungsstau an deutschen Schulen zumindest teilweise abbauen und gleichermaßen finanzschwache Kommunen stärken. Diesen Weg wollen wir mit der von Martin Schulz vorgeschlagenen ‚Nationalen Bildungsallianz‘ auch künftig konsequent weitergehen. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Kräfte bündeln, damit Bildung wieder den Stellenwert bekommt, den sie verdient.

Hintergrund:

Der Deutsche Bundestag hat bereits im Jahr 2015 einen Investitionsfonds für finanzschwache Kommunen aufgelegt. Dieser wird nun um 3,5 Milliarden auf insgesamt 7 Milliarden Euro aufgestockt, um gezielte Investitionen in die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Kommunen zu ermöglichen. Die Verteilung der Mittel auf die Länder erfolgt nach einem Schlüssel, der zu je einem Drittel aus den Kriterien Einwohnerzahl, Arbeitslosigkeit und Höhe der Kassenkredite besteht.

„Civic Education Workshop“ – PPP-Stipendiat Marius Kram

Anfang März wurden alle Teilnehmer des PPP für vier Tage zum Civic Education Workshop nach Washington DC eingeladen. Der Workshop wurde von unserem Programm organisiert und fand in diesem Jahr zum ersten Mal in der 33-jährigen PPP Geschichte statt. Civic Education heißt übersetzt so viel wie Staatsbürgerkunde. Ziel des Workshops war es also, uns in der Geschichte, Prinzipien und Grundlagen der amerikanischen Demokratie zu schulen. Die Wahl der Stadt fiel dafür folglich auf Washington als Hauptstadt und politisches Zentrum von Amerika.

Ulrich_Hampel_PPP_Marius_Kram_Washington_Civil_Education_Workshop_1

Alle Teilnehmer sind mittels Flugzeug, Zug oder Bus nach Washington angereist. Die Nächte verbrachten wir in zwei zentral gelegenen, einfachen aber schönen und Hostels. Die nächsten Tage waren gefüllt mit spannendem Programm und etwas Freizeit, um die Stadt auch auf eigene Faust erkunden zu können.

Zur Vorbereitung auf das Seminar haben wir uns mittels einer virtuellen Austauschplattform mit den amerikanischen PPP-Teilnehmern, die derzeit in Deutschland platziert sind, zusammen getan und über verschiedene Themen diskutiert. Zur Auswahl standen die Rolle der Medien in den vereinigten Staaten, Redefreiheit und Freiwilligenarbeit. Ich habe mich der Gruppe Freiwilligenarbeit angeschlossen. Auf der Austauschplattform haben wir Stellung zu verschiedenen Fragestellungen rund um unser Thema genommen. Das waren Fragen wie “Wie empfindest du den Stellenwert von Freiwilligenarbeit in deiner Gemeiner?” oder “Glaubst du Freiwilligenarbeit ist notwendig für eine funktionsfähige Regierung?”. Herausgekommen ist dabei eine interessante Diskussionsrunde mit vielen verschiedenen Impressionen. Daraus gelernt habe ich, dass Freiwilligenarbeit in den USA einen viel größeren Stellenwert hat und von den Menschen auch viel mehr wertgeschätzt wird. Das erlebt man auch im täglichen Leben. Die Ergebnisse aus den Gruppenarbeiten haben wir in Washington den anderen Gruppen präsentiert. Außerdem hat jede Gruppe ein zum Thema passende Organisation besucht. Wir waren bei der Corporation for National & Community Service. Dort haben wir mit Verantwortlichen über organisierte Freiwilligenarbeit gesprochen und Erfahrungen aus unseren Heimatländern ausgetauscht.

Zu den Mahlzeiten haben wir uns meistens alle zusammen in dem Busboys and Poets Restaurant getroffen. Dort haben uns auch Mitarbeiter des U.S. Department of State und der deutschen Botschaft besucht. Während der Vorträge und einer folgenden Frage und Antwort Runde konnten wir viel über die Aufgaben eines Regierungsmitarbeiters erfahren. In dem Gespräch wurde jedoch auch über aktuelle politische Themen gesprochen, vor allem über Donald Trump, der derzeit gerade Frisch das Amt als Präsident übernommen hatte. Jeder PPPler hatte im Anschluss einen Termin mit dem Congressman/ der Congresswoman von seinem aktuellen Platzierungsort. Die Position ist vergleichbar mit der von Herrn Hampel als Mitglied des Bundestags. Meine Congresswoman, Debbie Dingel vom 12th District of Michigan, war zu der Zeit leider nicht in Washington. Ich habe mich also mit einem ihrer Mitarbeiter im amerikanischen Kongress getroffen. In einem freundlichen Gespräch haben wir über das Parlamentarische Patenschafts Programm gesprochen sowie über seine Arbeit im Kongress. Am Ende wurde natürlich auch hier noch über die aktuelle Präsidentschaft gesprochen. Da Ann Arbor sehr demokratisch geprägt ist, wurden die Republikaner dabei stark kritisiert.

Ulrich_Hampel_PPP_Marius_Kram_Washington_Civil_Education_Workshop_1Am letzten Tag stand dann Sightseeing auf dem Programm. Angefangen sind wir mit einer Führung durch das Kapitol. Danach waren wir im Newseum. Das Museum beschäftigt sich mit Journalismus in Bezug auf das “First Amendment to the United States Constitution”. Der Zusatzartikel in der Verfassung sichert die fünf Freiheiten: Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und das Petitionsrecht. Unser Tourguide war zufälligerweise eine gebürtige Kölnerin, die uns in ihrer letzten Tour geführt hat, bevor sie wieder zurück nach Deutschland geht. Auf eigene Faust haben wir im Anschluss einen Fußmarsch vom Weißen Haus bis zum Lincoln Memorial gemacht.

Nach vier vollgepackten, interessanten und erlebnisreichen Tagen ging es dann mit dem Flieger zurück nach Ann Arbor. Der Workshop hat sehr viel Spaß gemacht und uns das politische System der USA deutlich näher gebracht.

Martin Schulz in Dülmen

Heute in Dülmen habe ich wieder gespürt, die Menschen haben Fragen an die Sozialdemokratie und sind interessiert an den Antworten, die ihnen die SPD gibt. In besonderer Weise gilt dies für unseren Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der heute unsere Landtagskandidaten André Stinka, Hermann-Josef Vogt – mit Kraft für NRW und Ulrike Reifig – Ihre Kandidatin für den Landtag NRW in Dülmen unterstützt hat. Denn es kommt darauf an am Sonntag wählen zu gehen und die beiden Kreuze bei der NRWSPD zu machen. #NRWIR und Hannelore Kraft werben für ein soziales, ein gerechtes, ein innovatives und starkes NRW.

46 Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Legden Rosendahl besuchen auf Einladung von Ulrich Hampel den Deutschen Bundestag

Auf Einladung des hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten am heutigen Donnerstag 46 Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Sekundarschule Legden Rosendahl den Deutschen Bundestag in Berlin. Im Rahmen eines Gespräches mit dem Abgeordneten informierten sich die Schülerinnen und Schüler über die Arbeit des Deutschen Bundestages. Danach führte Ulrich Hampel die Gruppe durch das Reichstagsgebäude und stand für Fragen und Antworten zur Verfügung.hampel_sekundarschule_legden_rosendahl_1 Die Schülerinnen und Schüler, die sich von Montag bis Freitag in Berlin aufhalten, besuchten in dieser Woche bereits die Stasi-Gedenkstätte in Berlin Hohenschönhausen und die Mauer-Gedenkstätte an der Bernauer Straße. Neben vielen weiteren interessanten Programmpunkten hatten die Schülerinnen und Schüler auch ausreichend Gelegenheit, die Bundeshauptstadt und ihre zahlreichen Sehenswürdigkeiten kennenzulernen. Am morgigen Freitag geht es dann für die Gruppe, mit vielen neuen Eindrücken im Gepäck, zurück in die Heimat nach Legden und Rosendahl.

hampel_sekundarschule_legden_rosendahl

Wir sind viele. Wir sind eins. – 1. Mai 2017

An unserem Tag der Arbeit raus gehen für gute und sichere Arbeit. Raus gehen für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsplätzen. Raus gehen für die gebührenfreie Bildung, das Recht auf Qualifizierung – und mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung. Raus gehen für eine starke Tarifbindung und mehr Demokratie im Betrieb.

Ulrich_Hampel_1_Mai_2017_Festrede_Volker_Nicolai-Koß

Volker Nicolai-Koß (Organisationssekretär DGB Münsterland) bei seiner Festrede auf dem 1. Mai 2017 in Coesfeld

Ich bin am 1. Mai 2017 wieder zu meinen Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) nach Coesfeld gefahren. In seiner starken Festrede machte Volker Nicolai-Koß vom DGB deutlich: Wir sind viele. Wir sind eins. Ulrich_Hampel_1_Mai_2017_Coesfeld_1_GewerkschaftenUnd es kommt darauf an, dass wir gemeinsam für gute Arbeit kämpfen. Ich bin davon überzeugt: Gemeinsam können wir Sozialdemokraten und Gewerkschafter unser Land besser und gerechter machen! Gerechter mit der besten Bildung für alle, zukunftssicherer Ausbildung, guter Arbeit, mehr Respekt gegenüber der Lebensleistung mit gerechten Renten und sozialer Sicherheit. Denn nur mit vielen sind wir stark!

Ulrich_Hampel_1_Mai_2017_Coesfeld_2

Und auch das ist der 1. Mai: Ein Wiedersehen mit vielen tollen Kolleginnen und Kollegen. Vielen Dank dem DGB Ortsverband Coesfeld und den Einzelgewerkschaften für euer Engagement.

Ulrich_Hampel_1_Mai_2017_DGB_Coesfeld_IG_Bau_Heinz_Dickhoff

DGB-Vorsitzender Ortsverband Coesfeld Heinz Dickhoff

Mehr Mittel für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist eine gute Kindertagesbetreuung ein wesentlicher Baustein für beste Bildung, die von klein auf anfangen sollte. Denn sie ermöglicht den Kindern Teilhabe, fördert deren Integration und unterstützt die Eltern in vielerlei Weise. „Mir ist deshalb unser gemeinsames Anliegen, die Kindertagesbetreuung quantitativ und qualitativ weiterzuentwickeln, außerordentlich wichtig“, hebt Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig nochmals deutlich hervor.

Ich freue mich sehr, dass die Mittel für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in den nächsten Jahren weiter ansteigen werden. Der Bundeshaushalt 2017 und der Finanzplan bis 2020 sehen einen Aufwuchs der Mittel von mehr als 1,7 Milliarden Euro vor. Das ist bestens anlegtes Geld: Denn Bildung ist die wichtigste Investition in unsere Zukunft.

100.000 zusätzliche Betreuungsplätze

Mit dem „Gesetz zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung“ hat die Bundesregierung unter Manuela Schwesig 100.000 neue Betreuungsplätze auf den Weg gebracht. Erstmalig sind in dem neuen Programm auch Plätze für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt enthalten. Allein dieses Programm umfasst von 2017 bis 2020 insgesamt 1,126 Milliarden Euro.

Verdoppelung der „Sprach-Kitas“

Weitere 600 Millionen Euro stellt der Bund für den Ausbau der sprachlichen Bildung in Kitas bis 2020 zur Verfügung. Der Hauptteil dieses Geldes ist für die Verdoppelung der „Sprach-Kitas“ vorgesehen (circa 3.500 weitere Einrichtungen), welche ich bereits selbst in meinem Wahlkreis besuchen durfte. In den Kitas dort, welche am Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ teilnehmen, konnte ich die gute und wichtige Arbeit vor Ort erfahren. Das Bundesprogramm zielt auf die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kindertageseinrichtungen.

„Brücken bauen in die frühe Bildung“

Der aktuelle Bildungsbericht verdeutlicht, dass immer noch bestimmte Faktoren den Einstieg beziehungsweise den fehlenden Einstieg in die frühkindliche Bildung beeinflussen. Dazu gehören unter anderem Risikoanlagen aufgrund von Armut, Bildungsbenachteiligung, mangelnde Sprachkenntnisse oder stark belastete Sozial- und Wohnräume. Ebenso schwierig gestaltet sich der Einstieg oftmals für Kinder mit Fluchterfahrungen. Genau dort setzt das neue Modellprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ an. Mit niedrigschwelligen, gezielten Angeboten sollen Eltern und Kinder der Weg in die Kita oder Kindertagespflege erleichtert werden. Gefördert werden dabei sowohl Fachkraftstellen zur Umsetzung der Angebote wie auch eine beim Jugendamt angesiedelte Koordinierungs- und Netzwerkstelle. Das Verfahren zur Interessensbekundung zur Auswahl der zu fördernden Standorte läuft noch bis zum 17. Februar 2017.

Weitergehende Informationen finden Sie auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums unter www.fruehe-chancen.de.

UH_Kindergarten_Nottuln_II_140512

Ausbau flexibler Betreuungsangebote geht voran

Ulrich_Hampel_FrueheBildung_GleicheChancen_GroßeSchritteFuerKleineFuesse_BMFSFJ

Mit dem zweiten Modul des Bundesprogramms „KitaPlus“ baut das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter der Ministerin Manuela Schwesig die flexiblen Betreuungsangebote weiter aus.

Im ersten Modul „Erweiterte Öffnungenzeiten“ wurden die Einrichtungen, Horte und Kindertagespflegestellen in den Blick genommen, um deren bedarfsgerechte Öffnungszeiten zu unterstützen. Im zweiten Modul „Netzwerkstellen KitaPlus“ werden bundesweit Jugendämter angesprochen, die nachhaltig die Gestaltung und Vernetzung von flexiblen Betreuungsangeboten in der Region unterstützen. Seit dem 05. Januar 2017 läuft das dahingehende Antragsverfahren. Ab dem kommenden Februar 2017 werden 75 Jugendämter in der Planung und Einführung kommunaler Strategien zum Aufbau und zur Weiterentwicklung flexibler bedarfsgerechter Kinderbetreuungsangebote gefördert.

Weitere Informationen zum Bundesprogramm und den Modulen finden Sie unter www.fruehe-chancen.de.

Ulrich Hampel erneut als SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis 127 Coesfeld – Steinfurt II nominiert

Mit großer Mehrheit hat die SPD den Bundestagsabgeordneten für den Bundestagswahlkreis 127 Coesfeld – Steinfurt II, Ulrich Hampel, erneut als ihren Kandidaten zur Bundestagswahl 2017 nominiert. Bei der
Wahlkreisdelegiertenkonferenz im Stift Tilbeck in Havixbeck stimmten 87 Prozent der anwesenden Delegierten für Hampel, der die Region seit 2013 als Bundestagsabgeordneter vertritt.

ulrich_hampel_nominierung_161204„Ich danke den Delegierten, allen SPD-Mitgliedern und den zahlreichen Gästen für den großen Zuspruch und das tolle Ergebnis“, so Ulrich Hampel.
In seiner Rede zog der SPD-Bundestagsabgeordnete eine positive Bilanz der vergangenen drei Jahre und forderte seine Partei auf, mit den politischen Erfolgen wie beispielsweise dem Mindestlohn, der Mietpreisbremse, dem Frackingverbot oder der Schaffung von mehr Kitaplätzen ruhig „selbstbewusst“ und auch „offensiv“ umzugehen. Die Wirtschaft weiter voranzubringen ist und bleibt für Hampel eines der zentralen Themen. „Wirtschaftlicher Erfolg und gute Arbeitsbedingungen sind für mich als Politiker und Gewerkschafter untrennbar“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete und Gewerkschaftsbeauftragte der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW, Norbert Römer, MdL und der DGB-Regionalgeschäftsführer Münsterland, Winfried Lange dankten in ihren Reden Ulrich Hampel für seine engagierte Arbeit auf Bundes- und Landesebene und baten die Delegierten um breite Unterstützung für seine erneute Kandidatur.

Für musikalische Untermalung sorgte der Auftritt von Andre Fischer aus Altenberge, dem Sieger des Contests „Dein Song für Eine Welt!“

ulrich_hampel_nominierung_bundestagswahl2017_161203

(v.l.n.r.): André Stinka, Ulrich Hampel, Norbert Römer

Sommerkonferenz der SPD Lüdinghausen 2016

Für alle die gestern nicht an der Sommerkonferenz & Mitgliederversammlung der SPD Lüdinghausen teilnehmen konnten: In dem Video haben Sie nochmal die Möglichkeit einige Passagen aus der gestrigen Rede anzuschauen. In dieser sprach ich über unserer Arbeit in der Koalition und zum Kampf gegen Populismus und rechte Hetze.