Grüße aus Berlin!

Bei allem Terminstress hier im politischen Berlin ist mir und meinem Team ganz besonders wichtig, dass wir auch in schwierigen Zeiten für einander da sind und zusammenstehen. Liebe Maria, werde wieder ganz schnell gesund, damit du schon bald zu deinen lieben Eltern und zu deinem großen Bruder zurückkehren kannst.

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Austausch mit dem Sportreferat der Bundeswehr aus Bonn

Gerade hatte ich Vertreter des Sportreferates der Bundeswehr aus Bonn bei mir im Büro zu Gast. Im Rahmen einer interessanten Diskussionsrunde tauschten wir uns über den Spitzen- und Breitensport innerhalb der Bundeswehr aus. Die Gruppe berichtete über den aktuellen Vorbereitungsstand hinsichtlich der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro, an denen auch viele der insgesamt 744 Spitzensportler der Bundeswehr teilnehmen werden. Weiterhin unterhielten wir uns über das Thema körperliche Fitness bei der Bundeswehr. Als stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss liegen mir die Themen Spitzen- und Breitensport innerhalb der Bundeswehr sehr am Herzen. Ich bin den Teilnehmern der Gruppe für den heutigen Informationsaustausch daher sehr dankbar. Für den weiteren Verlauf ihrer Bildungsreise wünsche ich der Gruppe alles Gute.

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Ulrich Hampel begrüßt Nachwuchskreis Wissenschaft, Technik und Verwaltung des GEOZENTRUM HANNOVER

Zu einer ausführlichen Diskussionsrunde begrüßte der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel heute den Nachwuchskreis Wissenschaft, Technik und Verwaltung des GEOZENTRUM HANNOVER im Deutschen Bundestag. Das GEOZENTRUM HANNOVER ist ein Zusammenschluss der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie und des Leibniz-Instituts für Angewandte Geophysik. Insgesamt beraten hier rund 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Bundesministerien, nachgeordnete Behörden, EU, Wissenschaft und Industrie zu geowissenschaftlichen Fragestellungen.  Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie stand Ulrich Hampel der Runde zu aktuellen energiepolitischen Themen Rede und Antwort. Schwerpunkte waren dabei die Förderung heimischer Energievorkommen, der Ausstieg aus der Kernenergie, die Zukunft der Braunkohle und Fracking. Im Anschluss an die Diskussionsrunde führte Ulrich Hampel die Gäste durch die Liegenschaften des Deutschen Bundestages mit anschließendem Besuch der Reichstagskuppel. Am morgigen Donnerstag steht für den Nachwuchskreis noch ein Besuch im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie auf dem Programm, bevor es anschließend zurück in die Heimat geht.

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Ulrich Hampel, MdB mit dem Nachwuchskreis Wissenschaft, Technik und Verwaltung des GEOZENTRUM HANNOVER im Deutschen Bundestag

Bundespräsident Joachim Gauck verzichtet auf zweite Amtszeit

Gerade hat Joachim Gauck bekannt gegeben, dass er für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident nicht zur Verfügung steht.

Ich bedauere diese Entscheidung sehr. Mit Joachim Gauck haben wir einen Bundespräsidenten, der das höchste Amt in unserem Land hervorragend ausfüllt und innerhalb und außerhalb Deutschlands höchsten Respekt genießt. Er hat dem Bundespräsidentenamt das Gewicht zurückgegeben, dass es verdienst. Wie viele in unserem Land hätte auch ich mir gewünscht, dass er noch für eine zweite Amtszeit kandidiert. Ich respektiere aber seine heutige Entscheidung, dies nicht zu tun. Ich hoffe, dass die Kür einer Nachfolgekandidatin bzw. eines Nachfolgekandidaten mit dem nötigen Respekt vor dem Amt erfolgt und unser Land einen würdigen Nachfolger für Joachim Gauck erhält.

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Ulrich Hampel empfängt Mitglieder des SPD Ortsvereins Ascheberg in Berlin

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Hampel besuchten Mitglieder des SPD Ortsvereins Ascheberg den Deutschen Bundestag in Berlin. Während des viertägigen Aufenthaltes in der Bundeshauptstadt absolvierten die Gäste ein umfangreiches Programm, das mit der persönlichen Begrüßung am Hauptbahnhof durch Ulrich Hampel begann. So gab es unter anderem eine Führung durch das Willy-Brandt-Haus, ein Besuch der Mauergedenkstätte an der Bernauer Straße, einen ausführlichen Rundgang durch die Räumlichkeiten des Reichstagsgebäudes und eine Schiffsfahrt auf der Spree. Trotz seines prall gefüllten Terminkalenders nahm sich Ulrich Hampel viel Zeit für die Besucher und begleitete sie zu vielen Programmpunkten. Die SPD-Mitglieder zeigten sich sehr interessiert an der Arbeit von Ulrich Hampel und befragten ihn eingehend zu aktuellen bundespolitischen Themen. Neben den offiziellen Programmpunkten hatten die Gäste auch ausgiebig Gelegenheit, bei sonnigem Wetter die Bundeshauptstadt zu erkunden.

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Gespräch mit dem Vorstand der AG 60+ aus Dülmen

Heute hat mich  der neue Vorstand der AG 60+ aus Dülmen besucht, dem ich recht herzlich zu seiner Wahl gratuliere. Die Kompetenzen und Erfahrungen der AG 60 + sind mir sehr wichtig. Wir haben verabredet, in engem Austausch zu bleiben und über Themen wie Flüchlinge, TTIP, Fracking und Pflege zu sprechen.

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Vorstand: Dorothea Hainke, Dr. Karl-Heinz Klejdzinski, MdB a.D. , Prof. Dr. Jan Jarre, Ute Pendleburry , Ilona Escher, Rolf-Dietmar Stiller, Rolf Weber, Hans -Joachim Bednarz – Vorsitzender –

Pressekonferenz – Brief an den Präsidenten der Republik Türkei Recep Tayyip Erdogan

Gerade fand eine Pressekonferenz statt, auf der ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus allen Fraktionen des Bundestages einen Brief an den türkischen Staatspräsidenten Erdogan zur Pressefreiheit in der Türkei vorgestellt habe. Insgesamt haben sich über 130 Mitglieder des Deutschen Bundestags dem Brief angeschlossen.

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Hier können Sie den Text des Briefes nachlesen:

„An den
Präsidenten der Republik Türkei
Recep Tayyip Erdogan

Berlin, 3.03.2016

Sehr geehrter Herr Präsident,
wir, Abgeordnete des Deutschen Bundestages, sind in tiefer Sorge über die Situation in der Türkei, die nicht zuletzt aufgrund ihrer geografischen Lage mit einer besonderen terroristischen Gefahr konfrontiert ist.Ulrich_Hampel_Schreiben_Präsident_Erdogan_Bundestagsabgeordnete_160317 Wir hoffen, dass die großen Krisen der Region und die Gefahr durch den IS bald überwunden werden können. Wir sind aber auch in großer Sorge um die Situation in der Türkei selbst. Dies betrifft das Ende des Friedensprozesses und den Stand der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei.

Wir möchten uns insbesondere wegen des Verfahrens gegen den international renommierten Journalisten und Chefredakteurs der Zeitung „Cumhuriyet“, Can Dündar an Sie wenden. Can Dündar und dem Hauptstadtkorrespondenten der Zeitung, Erdem Gül, werden Spionage, das Veröffentlichen von Geheimdokumenten sowie die Mitgliedschaft in einer „terroristischen Vereinigung“ vorgeworfen. Den Journalisten droht eine lebenslange Haftstrafe. Can Dündar und Erdem Gül sind nach dem Urteil des türkischen Verfassungsgerichts auf freien Fuß gesetzt worden. Die Vorwürfe beziehen sich auf journalistische Veröffentlichungen. Dündar und Gül hatten in einem Zeitungsbericht über Waffenlieferungen aus der Türkei an bewaffnete islamistische Gruppen in Syrien geschrieben. Die Zeitung „Cumhuriyet“ hatte Fotos veröffentlicht, die eine solche Waffenlieferung Anfang 2014 belegen sollen. Wegen dieses Presseberichts reagierte die türkische Staatsanwaltschaft mit Ermittlungen. Das haben Sie auch unterstützt, indem Sie persönlich Anzeige erstatteten.

Dieses Vorgehen gegen kritische Berichterstattung über Waffenlieferungen an bewaffnete Islamisten in der Presse wie auch die hohe Strafandrohung ist aus unserer Sicht zumindest unverhältnismäßig. Diese Maßnahmen von Justiz und Behörden der Türkei gegen Medien und Journalisten sind unvereinbar mit der Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit, zu der sich der türkische Staat wiederholt bekannt und verpflichtet hat.

Wir bitten Sie, unsere aufrichtige Besorgnis den zuständigen türkischen Stellen mitzuteilen, und hoffen auf eine baldige Einstellung der gegen Can Dündar und Erdem Gül eröffneten Verfahren sowie ihre dauerhafte bedingungslose Freilassung.

Die Sorge um Can Dündar und Erdem Gül bedeutet nicht, dass wir alle anderen aus politischen Gründen inhaftierten Journalistinnen und Journalisten in Ihrem Land vergessen dürfen. Rechtsstaatliche Verfahren und die Gewährung der Presse- und Meinungsfreiheit können die türkische Gesellschaft nur stärken.

Hochachtungsvoll
Frank Heinrich (MdB), Cansel Kiziltepe (MdB), Sevim Dagdelen (MdB), Tom Koenigs (MdB)
 
Sowie
Luise Amtsberg (MdB), Kerstin Andreae (MdB), Rainer Arnold (MdB), Annalena Baerbock (MdB), Ulrike Bahr (MdB), Achim Barchmann (MdB), Katharina Barley (MdB), Dietmar Bartsch (MdB), Marieluise Beck (MdB), Herbert Behrens (MdB), Karin Binder (MdB), Matthias W. Birkwald (MdB), Heidrun Bluhm (MdB), Franziska Brantner (MdB), Agnieszka Brugger (MdB), Karl-Heinz Brunner (MdB), Eva Bulling-Schröter (MdB), Martin Burkert (MdB), Petra Crone (MdB), Bernhard Daldrup (MdB), Daniela De Ridder (MdB), Diether Dehm (MdB), Karamba Diaby (MdB), Katja Dörner (MdB), Harald Ebner (MdB), Michaela Engelmeier (MdB), Elke Ferner (MdB), Ute Finckh-Krämer (MdB), Christian Flisek (MdB), Klaus-Peter Flosbach (MdB), Thomas Gambke (MdB), Matthias Gastel (MdB), Wolfgang Gehrcke (MdB), Kai Gehring (MdB), Angelika Glöckner (MdB), Annette Groth (MdB), Uli Grötsch (MdB), Andrö Hahn (MdB), Anja Hajduk (MdB), Ulrich Hampel (MdB), Heike Hänsel (MdB), Britta Haßelmann (MdB), Matthias Hauer (MdB), Dirk Heidenblut (MdB),Gabriela Heinrich (MdB), Marcus Held (MdB), Inge Höger (MdB), Eva Högl (MdB), Andrej Hunko (MdB), Sigrid Hupach (MdB), Dieter Janecek (MdB), Ulla Jelpke (MdB), Josip Juratovic (MdB), Ralf Kapschack (MdB), Kerstin Kassner (MdB), Katja Keul (MdB), Sven-Christian Kindler (MdB), Katja Kipping (MdB), Maria Klein-Schmeink (MdB), Bärbel Kofler (MdB), Sylvia Kotting-Uhl (MdB), Anette Kramme (MdB), Jutta Krellmann (MdB), Chris Kühn (MdB), Katrin Kunert (MdB), Markus Kurth (MdB), Caren Lay (MdB), Sabine Leidig (MdB), Ralph Lenkert (MdB), Antje Lezius (MdB), Stefan Liebich (MdB), Tobias Lindner (MdB), Gesine Lötzsch (MdB), Hilde Mattheis (MdB), Peter Meiwald (MdB), Birgit Menz (MdB), Matthias Miersch (MdB), Susanne Mittag (MdB), Cornelia Möhring (MdB), Niema Movassat (MdB), Norbert Müller (MdB), Detlef Müller (MdB), Beate Müller-Gemmeke (MdB), Alexander S. Neu (MdB), Ulli Nissen (MdB), Thomas Nord (MdB), Cem Özdemir (MdB), Markus Paschke (MdB), Martin Patzelt (MdB), Lisa Paus (MdB), Christian Petry (MdB), Harald Petzold (MdB), Detlev Pilger (MdB), Richard Pitterle (MdB), Sabine Poschmann (MdB), Wilhelm Priesmeier (MdB), Mechthild Rawert (MdB), Gerold Reichenbach (MdB), Ernst Dieter Rossmann (MdB), Tabea Rößner (MdB)

Hier finden Sie das Schreiben an Präsident Erdogan als pdf-Dokument.

Verschärfung der Kontrolle von Rüstungsexporten

In dieser Woche schaffte das Bundeskabinett die rechtlichen Voraussetzungen für so genannte «Post-Shipment-Kontrollen», die eine Prüfung deutscher Rüstungsexporte inklusive Kleinwaffen in den Bestimmungsländern ermöglicht. Ulrich_Hampel_RuestungAls Berichterstatter im Wirtschaftsausschuss für den Bereich Rüstungsexportkontrollen begrüße ich diesen Schritt, denn damit kann endlich effektiv geprüft werden, ob die Angaben, die Empfänger zum Verbleib der Waffen machen, wirklich stimmen. Wir führen als erstes EU-Land damit ein System ein, bei dem die Rüstungsexportkontrolle nicht mit dem Erteilen einer Genehmigung endet. Bislang können lediglich bei Kriegswaffen Vor-Ort-Kontrollen vorgenommen werden. Mit der jetzt beschlossenen Verordnung soll dies auch für sonstige Rüstungsgüter wie Pistolen oder Scharfschützengewehre gelten. Die Verordnung soll bereits in den kommenden Wochen in Kraft treten. Zusammen mit den neuen Kleinwaffengrundsätzen haben wir jetzt die strengsten Regeln für Rüstungsexporte, die es in der Bundesrepublik je gab.

GIRLS‘ DAY 2016: Ohne Frauen ist kein Staat zu machen – Mehr Frauen in die Politik

Anlässlich des diesjährigen Girls‘ Day am 28. April 2016 bietet der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel wieder einer jungen Interessentin aus dem Wahlkreis die Möglichkeit, Ulrich_Hampel_GirlsDay_2016einen Tag hinter die Kulissen zu schauen und sich über die Arbeit eines Politikers zu informieren.

Der bundesweite Aktionstag, der erstmals 2001 stattfand, ermöglicht es Mädchen, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen deutlich unterrepräsentiert sind bzw. in „frauenuntypische“ Berufe zu schnuppern und bei der Berufsorientierung zu unterstützen. Viele Mädchen und junge Frauen entscheiden sich im Rahmen ihrer Berufswahl noch heute für „typische Frauenberufe“. Den Blick darüber hinaus zu weiten, hat sich der Girls‘ Day zum Ziel gemacht. „Der Tag ist für die Mädchen eine gute Gelegenheit, die vielen verschiedenen Facetten des Berufslebens kennenzulernen“, so Ulrich Hampel.

Mädchen (ab Klassenstufe 5), die Interesse haben, am 28. April 2016 im Dülmener Wahlkreisbüro von Ulrich Hampel einen Einblick in die politischen Arbeitsabläufe eines Bundestagsabgeordneten zu bekommen, bewerben sich bitte mit einem kurzen Motivationsschreiben per E-Mail unter ulrich.hampel.wk02@bundestag.de.

Schwerpunkt Kita Sprache und Integration „Alter Kindergarten“ in Nottuln erhält Förderung durch Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

Am 1. Januar 2016 ist das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gestartet. Damit unterstützt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kitas. Das Programm richtet sich hauptsächlich an Einrichtungen, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichen Förderbedarf besucht werden. Diese wurden im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens und in Abstimmung mit den Ländern ausgewählt.

hampel mdb (2)Der hiesige SPD-Bundestags-abgeordnete Ulrich Hampel zeigt sich sehr erfreut, dass die Schwerpunkt Kita Sprache und Integration „Alter Kindergarten“ in Nottuln im Rahmen dieses Programms künftig gefördert wird.

„Sprache ist die Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, Integration und einen erfolgreichen Bildungsverlauf. Wissenschaftliche Studien zeigen, dass sprachliche Bildung besonders wirksam ist, wenn sie früh beginnt. Das Bundesfamilienministerium fördert deshalb mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ die alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung“, so Hampel.

Die teilnehmenden Einrichtungen werden durch zusätzliche Fachkräfte, Sprachexpertinnen und Sprachexperten, bei der alltagsintegrierten sprachlichen Bildungsarbeit unterstützt. Dazu finanziert das Programm eine zusätzliche halbe Fachkraft-Stelle je teilnehmender Kita.

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